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Olivier Estoppey
Bruggwaldstrasse 14
9008 St. Gallen
Schweiz
E-Mail: rollingch (ät) hotmail.com

§ 1 Allgemeines

(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen von Olivier Estoppey, Beim Lindenbaum 3, CH-4123 Allschwil, gegenüber Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB.

(2) Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt Olivier Estoppey nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

(3) Die Geschäftsbeziehungen zwischen Olivier Estoppey und den Kunden unterliegen dem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist 4123 Allschwil, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.

(4) Maßgebend ist stets die deutsche Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 2 Vertragsinhalt und Vertragsschluss

(1) Olivier Estoppey bietet seinen Kunden die Möglichkeit, über die Internet-Seite http://www.pg7.de das eBook „Geld verdinenen mit dem Verschenken von eBooks" zu bestellen und zu kaufen. Alle Angebote von Olivier Estoppey sind freibleibend. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

(2) Der Vertrag kommt durch die Annahme der Bestellung durch Olivier Estoppey zustande. Die Kunden erhalten von Olivier Estoppey per E-Mail eine Bestätigung über die Annahme der Bestellung.

§ 3 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Internet-Seite http://www.pg7.de angegebenen Preise.

(2) Die Bezahlung des Kaufpreises durch die Kunden erfolgt ausschließlich mit den auf der Internet-Seite http://www.pg7.de zur Verfügung gestellten Zahlungsoptionen. Erst nach der Zahlung werden die Waren an den Kunden versendet.

(3) Bei Bezahlung mit Bankeinzug (ELV/LSV), Kreditkarte, PayPal oder PostCard, muss die Deckung der allfälligen Konten gewährleistet sein. Findet eine Rückbuchung wegen Nichtdeckung oder missbräuchlichem Wiederruf statt, haftet der Kunde für die Entstandenen Kosten für Rückbuchung und allfälligen Umtrieben (mindestens 15.-€).

§ 4 Lieferung und Gefahrübergang

(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Olivier Estoppey behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden gesondert nach Vereinbarung berechnet.

(2) Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von Olivier Estoppey verbindlich zugesagt wurde. Ware, die am Lager ist, versendet Olivier Estoppey innerhalb von 3 Werktagen. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemüht sich Olivier Estoppey um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von Olivier Estoppey nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.

(3) Olivier Estoppey behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn Olivier Estoppey das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Olivier Estoppey hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird Olivier Estoppey den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und den Kaufpreis erstatten.

(4) Ist der Kunde Verbraucher, so geht die Gefahr mit der Übergabe der verkauften Sache auf den Kunden über. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

§ 5 Rückgaberecht und Rückgabefolgen

(1) Bei Fernabsatzverträgen kann der Kunde, sofern er Verbraucher ist, die erhaltene Ware innerhalb von einem Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Ein Widerrufsrecht besteht neben dem Rückgaberecht nicht.

(2) Die Frist zur Rücksendung beginnt frühestens mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Gefahr von Olivier Estoppey und Kosten des Kunden. Die Rücksendung hat zu erfolgen an: Olivier Estoppey, Beim Lindenbaum 3, CH-4123 Allschwil.

(3) Das Rückgaberecht scheidet aus bei der Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

(4) Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Olivier Estoppey Wertersatz verlangen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

§ 6 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung

(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von Olivier Estoppey im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die Olivier Estoppey im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

(2) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von Olivier Estoppey anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Mängelhaftung

(1) Soweit Mängel – z.B. Produktionsfehler oder Beschädigungen – vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Das Nicht-Gefallen stellt dabei keinen Mangel dar, der den Kunden zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen berechtigen würde. Eine Gewährleistung durch Olivier Estoppey erfolgt in letzterem Fall nicht.

(2) Der Kunde kann offensichtliche Mängel an den gelieferten Waren sowie Fehlmengen oder Falschlieferungen nur geltend machen, wenn er diese innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung unter genauer Beschreibung gegenüber Olivier Estoppey rügt. Maßgeblich ist die Absendung der Mängelrüge. Mängel, die keine offensichtlichen Mängel sind, sind innerhalb der gesetzlichen Frist unter genauer Beschreibung gegenüber Olivier Estoppey zu rügen.

(3) Der Kunde hat die mangelhafte Ware auf seine Kosten an Olivier Estoppey zurückzusenden. Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen. Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so werden dem Kunden die Rücksendekosten unverzüglich erstattet.

(4) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist Olivier Estoppey zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

(5) Wir bemühen uns die Inhalte unserer Seite aktuell zu halten. Trotz sorgfältiger Bearbeitung bleibt eine Haftung ausgeschlossen. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen, werden wir diese Inhalte umgehend entfernen. Eine diesbezügliche Haftung übernehmen wir erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer möglichen Rechtsverletzung.

§ 8 Zur Beachtung bei Transportschäden

Äußerlich erkennbare Schäden an den Sendungen sind durch den Ablieferer der Sendung sofort in geeigneter Weise bescheinigen zu lassen. Die Beförderungsunternehmen sind hierzu verpflichtet. Bei äußerlich nicht erkennbaren Schäden, Mängeln oder Gewichtsminderungen am Inhalt, die sich zeigen, ist sofort mit dem weiteren Auspacken aufzuhören. Das Transportunternehmen ist umgehend schriftlich haftbar zu machen und zur Feststellung des Schadens aufzufordern. In allen Fällen sind Ware und Verpackung bis zur Aufnahme des Tatbestandes durch den Beauftragten des Transportunternehmens in dem Zustand zu belassen, in dem sie sich bei der Entdeckung des Schadens befinden.

§ 9 Haftung

(1) Schadenersatzansprüche außerhalb der Gewährleistungsansprüche kann der Kunde gegenüber Olivier Estoppey nur bei Vorsatz oder grobfahrlässigem Verhalten geltend machen. Der Haftungsausschluss gilt nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung von Olivier Estoppey der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

(2) Alle von Olivier Estoppey vertriebenen Produkte unterliegen strengsten Kontrollen des jeweiligen Herstellers. Aus diesem Grund haftet ausschliesslich der jeweilige Hersteller für die Qualität seiner Produkte. Mit Ihrer Bestellung bestätigen Sie, dass Olivier Estoppey für allfällige Beschwerden oder Komplikationen nicht belangt werden kann.

§ 10 Datenschutz

(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von Olivier Estoppey auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von Olivier Estoppey selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung unserer Datenschutzerklärung sowie des Datenschutzgesetzes.

(2) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Olivier Estoppey ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.

§ 11 Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem schweizer Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Bei einer Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

§ 13 Externe Links

Olivier Estoppey hat keinen Einfluss auf die Informationen und die Gestaltung von verlinkten Internetauftritten. Eine Haftung von Olivier Estoppey für falsche Informationen oder gesetzeswidrige Handlungen ist ausgeschlossen.

§ 14 Gerichtsstand

Gerichtsstand ist der Sitz von Olivier Estoppey. 4123 Allschwil.

Bildquelle eBook-Cover: Rainer Sturm / PIXELIO